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Gemeinderat, 46. Sitzung vom 23.09.2004, Wörtliches Protokoll  -  Seite 92 von 119

 

Verwirrung gesorgt, dass ich mich hier heute zu diesem Plandokument von Seiten der Wieden melden möchte. Dieser Flächenwidmungsplan ist vielleicht nicht so ein imposantes Thema und vor allem nicht so medienwirksam, wie es vielleicht der Prater erscheinen mag oder vielleicht das Thema der Volksgaragen, aber es ist ein ganz ein wichtiges Thema für die Wieden, weil nämlich genau auf dieser Liegenschaft das Palais Schönburg steht. Das Palais Schönburg ist ein wunderschönes altes Barockjuwel, das seit vielen, vielen Jahren nicht nur vor sich hindämmert, sondern leider Gottes vor sich hinverfällt. Und der Grund ist jener, dass es eigentlich bis dato kein wirklich sinnvolles Nutzungskonzept für dieses wunderschöne Palais gegeben hat und dass es vor allem von Eigentümerseite keine wirklich realistischen Vorschläge einer zusätzlichen Nutzung, einer Verbauung des Geländes, einer Nutzung der Seitentrakte gegeben hat. Es sind hier immer wieder Vorschläge vorgelegt worden, die eine Dimension gehabt haben, wo der Bezirk gesagt hat, das kann es nicht sein, das ist zu groß, wir haben hier ein Parkschutzgebiet. Es ist unmöglich, das hier so zu realisieren.

 

Das war auch der Grund, warum bereits im Jahr 1998 einstimmig von der Bezirksvertretung die seinerzeitigen Pläne abgelehnt wurden, die Seitentrakte neu zu errichten und eine Tiefgarage zu bauen. Es hat einstimmig von allen Fraktionen den Beschluss gegeben: Es muss zuerst ein Nutzungskonzept auf dem Tisch liegen, bevor wir überhaupt über irgendwelche Flächenwidmungen sprechen. Es werden keine Blankowidmungen ausgestellt. Das war das eine. Bevorzugt wurde natürlich eine kulturelle Nutzung, denn was bietet sich besser an für dieses Barockjuwel. Das war der Stand der Dinge, das war der Beschluss von 1998.

 

Es wurden dann vor einiger Zeit neue Vorschläge von Seiten des Eigentümers vorgebracht, die plötzlich das doppelte Ausmaß hatten, wo sogar ganze Wohnkomplexe im Hinterbereich des Palais der Bauklasse IV enthalten waren, riesengroße Wohnkomplexe in einem wunderschönen alten Baumbestand.

 

Das Lustige daran war eigentlich, dass sehr wohl niemand diese Pläne wollte und umsetzen wollte, dass aber hier irgendwo in sehr vielen Fraktionen etwas in Bewegung kam. Es kam nämlich plötzlich von Seiten der SPÖ, unter der Hand immer wieder von einzelnen SPÖ-Mandataren: Na ja, vielleicht könnten wir uns doch mit dem alten abgelehnten Antrag anfreunden, weil wenn wir schauen, was jetzt verlangt wird, so viel war ja das wirklich nicht. Sollte man nicht darüber reden?

 

Die GRÜNEN haben auch ein bisschen zu schwanken begonnen: Vielleicht ist das auch damit zusammengehängt, dass der Bundesrat Schennach einen Auftrag bekommen hat vom Eigentümer, ein Kulturkonzept für dieses Palais zu erstellen. Vielleicht war das mit Ursache, denn plötzlich waren die Bäume nicht mehr so schützenswert, wie sie all die Jahre davor schützenswert waren, weil plötzlich ist gestanden, der Baumbestand ist alt, er ist morsch, er ist faul, er ist überaltert, gehört teilweise entfernt.

 

Es hat sich ein bisschen etwas getan in der Stimmungslage.

 

Ich muss sagen, ich bin heute sehr froh, dass wir hier diesen Flächenwidmungsplan in der vorliegenden Fassung vorliegen haben, auf der Grundlage zweier Tatsachen. Einerseits auf Grund der Tatsache, dass wir hier eine sehr, sehr starke Bürgerinitiative im Bezirk haben, wo sich die Anrainer und Anrainerinnen wirklich vehement dafür eingesetzt haben, dieses wunderschöne Parkschutzgebiet, die Sicht, die Luft, den Park vor ihren Häusern nicht zu verlieren, und andererseits deshalb, weil die ÖVP eigentlich als einzige Partei immer eine konsequente Linie gefahren hat und immer gesagt hat, es gibt hier keine Blankoumwidmungen, wir wollen ein Nutzungskonzept sehen. (GR Kurt Wagner: Wie lange sind Sie denn schon Bezirksvorsteherin?) Sie wissen nicht, wie lange ich schon in der Bezirksvertretung sitze, auch bevor ich Vorsteherin war. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Jedenfalls, ich bin sehr froh, dass wir hier diesen gemeinsamen Antrag haben. Ich glaube, es ist ein Schritt in die richtige Richtung.

 

Und das einzige, was ich sagen muss: Was mir wirklich geblieben ist, ist ein gewisses Unbehagen, ein Unbehagen, wie eigentlich in dieser Stadt von Seiten der SPÖ mit Kulturerbe, mit Kulturgut umgegangen wird. Das Palais Schönburg ist nicht ein Fall, da gibt es zig aufzuzählen, die Sofiensäle genauso wie Wien-Mitte. Es ist das Palais nur eines. (GR Heinz Hufnagl: Das ist ein schlechtes Beispiel, das mit den Sofiensälen zu vergleichen!) Eines davon ist das Palais Schönburg.

 

Und das Zweite, was mir geblieben ist, ist die Erkenntnis, dass dieses Unbehagen auch bei sehr, sehr vielen unserer Bürgerinnen und Bürger vorhanden ist, weil nämlich eigentlich herausgekommen ist, dass die Bürgerinnen und Bürger auf der Wieden kein Vertrauen gehabt haben, dass ein Bezirksbeschluss, ein einstimmiger Bezirksbeschluss auch hier im Gemeinderat halten wird. Ich glaube, das ist etwas, was wirklich zu denken geben sollte. Es war die große Angst da, dass hier im Gemeinderat mit einer absoluten SPÖ-Mehrheit ohne weiters und ohne mit der Wimper zu zucken über einen Bezirksbeschluss drübergefahren werden kann. Das war die Angst.

 

Ich glaube, das sollte Ihnen, meine Damen und Herren von der SPÖ, zu denken geben, ob das wirklich die vielgepriesene Demut ist, mit der hier umgegangen wird, und es gibt mir zu denken, sodass wir sehr wohl das Palais Schönburg und den Weiterfortgang auf dieser Liegenschaft im Auge behalten werden. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Vorsitzende GRin Mag Heidemarie Unterreiner: Als nächster Redner ist Herr GR VALENTIN gemeldet.

 

GR Erich VALENTIN (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtags und Gemeinderats): Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Sehr geehrte Frau Berichterstatterin! Meine sehr geehrten Damen und Herren!

 

Auch wir haben uns sehr gefreut, Frau Bezirksvorsteherin, Sie hier kennen zu lernen. Wir haben jetzt ein bisschen gerätselt. Nachdem all das, was die

 

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